Fremdwährungsschuld

BGH, URTEIL vom 2.3.1992, Az. y ZR 119/90 Ausweislich der Regelung des § 244 Abs. 1 BGB sind eine in ausländischer Währung ausgedrückte Geldschuld (Valutaschuld) und eine auf Deutsche Mark lautende Geldschuld nicht gleichartig (RGZ 106, 99, 100; 167, 60, 62; KG NJW 1988, 2181).

BGH, URTEIL vom 2.3.1992, Az. y ZR 119/90 Die danach gegebenenfalls erforderliche Umrechnung erfolgt gemäß der Bestimmung des § 244 Abs. 2 BGB nach dem im Zeitpunkt der tatsächlichen Zahlung gültigen Kurswert, wobei insoweit der Briefkurs maßgebend ist, den der Gläubiger für die Valutabeschaffung aufwenden muß (OLG Karlsruhe DB 1978, 2017).

BGH, URTEIL vom 3.1.1977, Az. VIII ZR 149/75 Da es sich bei einem Schadensersatzanspruch nicht um 'eine in ausländischer Währung ausgedrückte Geldschuld' handelt (BGHZ 14, 212, 217), kommt nicht § 244 Abs. 2 BGB, sondern § 249 BGB zur Anwendung.

BGH, Urteil vom 4.11.1953, Az. IV ZR 114/53 -25- wird hier nicht durch ein Vielfaches der deutschen Währungseinheit, sondern durch Umstände bestimmt, die ausserhalb der deutschen Währungsregelung liegen, es handelt sich deshalb um eine Geldwertschuld im Sinne des Umstellungsrechts (BGHZ 7, 134 ^377)* Es kann hier nur die Frage aufgeworfen werden, ob der Anspruch der Klägerin nicht unmittelbar auf die Zahlung in Schweizer Franken gerichtet ist, so dass sie keine Zahlung in deutscher Währung verlangen kann, unbeschadet der Befugnis der Beklagten, nach § 244 BGB in deutschem Geld zu zahlen.