§ 23 UrhG: Bearbeitungen und Umgestaltungen

BGH, URTEIL vom 4.3.2015, Az. I ZR 225/12 Es ist dann weiter zu prüfen, ob die neue Gestaltung gleichwohl so wesentliche Veränderungen aufweist, dass sie nicht als reine Vervielfältigung, sondern als Bearbeitung oder andere Umgestaltung (§ 23 UrhG) oder als zulässige freie Benutzung des älteren Werkes (§ 24 UrhG) anzusehen ist (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2013 -1 ZR 28/12, GRUR 2014, 65 Rn. 38 = WRP 2014, 68 - Beuys-Aktion).

BGH, URTEIL vom 3.11.2010, Az. I ZR 12/08 48 Nach anderer Ansicht, der sich das Berufungsgericht angeschlossen hat, darf auch die Mitteilung oder Beschreibung des Inhalts eines Werkes, das mit Zustimmung des Urhebers veröffentlicht ist, jedenfalls dann nicht ohne Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffentlicht oder verwertet werden, wenn diese Inhaltsmitteilung oder Inhaltsbeschreibung eine Bearbeitung oder Umgestaltung des Werkes (§ 23 Satz 1 UrhG) darstellt (LG Hamburg, GRUR-RR 2004, 65, 69; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 12 Rn. 24; Bullinger in Wandtke/Bullinger, UrhR, 3. Aufl., § 12 UrhG Rn. 22; Ull-mann, jurisPR-WettbR 4/2008 An. 2).

BGH, URTEIL vom 3.11.2010, Az. 1 ZR 13/08 -24- Zustimmung des Urhebers veröffentlicht ist, jedenfalls dann nicht ohne Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffentlicht oder verwertet werden, wenn diese Inhaltsmitteilung oder Inhaltsbeschreibung eine Bearbeitung oder Umgestaltung des Werkes (§ 23 Satz 1 UrhG) darstellt (LG Hamburg, GRUR-RR 2004, 65, 69; Schulze in Dreier/Schulze aaO § 12 Rn. 24; Bullinger in Wandtke/Bullinger, UrhR, 3. Aufl., § 12 UrhG Rn. 22; Ull-mann, jurisPR-WettbR 4/2008 An. 2).

LG Köln, Urteil vom 3.6.2009, Az. 28 O 180/08 42Jedoch hat die Beklagte keine geschützten Werkteile aus den Büchern übernommen, so dass nicht von einer unfreien Bearbeitung im Sinne des § 23 UrhG (vgl. OLG München, ZUM 1999, 244) ausgegangen werden kann.

LG Düsseldorf, Urteil vom 3.2.2006, Az. 12 O 34/05 Wird bei dem Nachstellen einer bereits vorhandenen Fotografie die in der Vorlage verkörperte schöpferische Leistung übernommen, handelt es sich um eine Vervielfältigung in Form der Bearbeitung, die gemäß § 23 UrhG der Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten Werkes bedarf (vgl. OLG Köln, GRUR 2000, 43 – Klammerpose).

BGH, URTEIL vom 4.0.2006, Az. I ZR 5/03 30 Die Verbindung eines Musikwerkes mit dem Bildteil eines Films ist als solche bei unveränderter Übernahme der Musik nur eine Vervielfältigung (vgl. BGH GRUR 1994, 41,42 f. - Videozweitauswertung II; Loewenheim/Castendyk, Handbuch des Urheberrechts, §75 Rdn. 298; Ventroni aaO S. 119 ff.; Siebert, Die Auslegung der Wahrnehmungsverträge unter Berücksichtigung der digitalen Technik, 2002, S. 49 ff.; a.A. Schulze in Dreier/Schulze, UrhG, 2. Aufl., § 23 UrhG Rdn. 21).

BGH, BESCHLUSS vom 4.8.1997, Az. I ZR 26/97 Die Anlehnung an 'typische Stilelemente aus dem Werkfundus', ohne daß ein konkretes Werk als Vorlage gedient hat (BU 13), wäre allerdings noch nicht als Bearbeitung oder Umgestaltung im Sinne des § 23 UrhG zu werten (vgl. auch BGHZ 107, 384, 390 f. - Emil Nolde).