§ 25 StVollzG

§ 25 StVollzG

Besuchsverbot

Der Anstaltsleiter kann Besuche untersagen,

1.wenn die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt gefährdet würde,

2.bei Besuchern, die nicht Angehörige des Gefangenen im Sinne des Strafgesetzbuches sind, wenn zu befürchten ist, daß sie einen schädlichen Einfluß auf den Gefangenen haben oder seine Eingliederung behindern würden.

BVerfG, vom 6.2.1997, Az. 2 BvR 736/90 Sie ist nachvollziehbar, keineswegs willkürlich (vgl. BVerfGE 18, 85 <96>) und läßt auch eine grundsätzlich unrichtige Anschauung von der Bedeutung der Grundrechte jedenfalls dann nicht erkennen, wenn es sich um eine schwerwiegende Gefährdung der Anstaltssicherheit handelt, die andernfalls nur mit Maßnahmen, die von den Betroffenen als noch einschneidender empfunden werden, oder gar mit der Untersagung des Besuchs (§ 25 Nr. 1 StVollzG) abgewendet werden könnte.

BVerfG, vom 6.2.1997, Az. 2 BvR 736/90 Sie ist nachvollziehbar, keineswegs willkürlich (vgl. BVerfGE 18, 85 <96>) und läßt auch eine grundsätzlich unrichtige Anschauung von der Bedeutung der Grundrechte jedenfalls dann nicht erkennen, wenn es sich um eine schwerwiegende Gefährdung der Anstaltssicherheit handelt, die andernfalls nur mit Maßnahmen, die von den Betroffenen als noch einschneidender empfunden werden, oder gar mit der Untersagung des Besuchs (§ 25 Nr. 1 StVollzG) abgewendet werden könnte.