• § 18 SEG

1. Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten
2. Kapitel 3: Leistungen der medizinischen Versorgung
3. Abschnitt 2: Medizinische Versorgung außerhalb des Wehrdienstverhältnisses
4. Unterabschnitt 1: Grundsatz und Leistungen

Leistungen zur Mobilität

(1) Für die Leistungen zur Mobilität gilt § 40 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

(2) Das Bundesministerium der Verteidigung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Folgendes zu regeln:

1.
die Grundsätze, die für die Leistungen zur Mobilität maßgebend sind,

2.
die Höhe der Leistungen und das Bewilligungsverfahren.